Schwalm-Eder. “Frau von der Leyen fehlt jegliche Sachkenntnis. Sie hat keine Vorstellung welche Schwierigkeiten auf die Behinderten zu kommen, wenn man ihnen jetzt den normalen Regelsatz verweigert beziehungsweise kürzt”, erklärt der Sprecher von „Selbst Aktiv“ Schwalm-Eder, Ralf Wenzel (Fritzlar). Das SPD-Netzwerk sei empört über solche Änderungen gerade gegen die Schwächsten der Schwachen. Dies entspriche nicht den UN-Menschrechtskonventionen für Menschen mit Behinderungen.

Behinderte benötigten schon in der Schule andere Utensilien als Gesunde. Kleidung oder orthopädische Schuhe und andere Hilfsmittel schlügen mit eigenen Beteiligungen zu Buche. Im Freizeitbereich benötigten viele Behinderte ein spezielles Fahrrad (Dreirad). Dies würde nicht von Krankenkassen übernommen, geschweige denn gebe es einen Zuschuss nach SGB II. “Wenn der Regelsatz nun um 73 Euro gekürzt wird, ist Freizeit, Kultur und persönliche Teilhabe nur noch Makulatur. Geschweige denn sind Mitgliedschaften in Vereinen, Parteien oder anderen Organisationen möglich”, heißt es in einer Pressemitteilung.

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