Hallo

Ich habe da eine Frage, meine Mutter Hat MS vor ca 2 1/2 Jahren bekam sie einen elektrischen rollstuhl über Nicolai aus der schweiz. An dem Rollstuhl war andauernd was kaputt, seit ca einigen monaten weigert sich die Krankenkasse irgenndwelche Reparaturen zu übernehmen mit der damals schriftlichen Begründung sie mache ihn absichtlich kaputt. jetzt sind z. B. die Fußstützen kaputt und sie soll 1800 euro bezahlen? ist das rechtens?
Vor allem hat sie eine rundum betreung bei sich zu haus(Pflegedienst) wobei ein Teil davon vom sozialamt gezahlt wird da ihre rente nicht reicht.
Mich würde nur interessieren ob es tatsächlich so ist das sie für die kosten aufkommen muss? Gibt es da nicht eine langjährige garantie oder auch nur 2 jahre, das wäre ja der hammer
Sie kann es nciht und ist somit ans Haus gefesselt.
Wohin wend eich mich da am besten
Danke für eure Antworten

hallo katja

Im ersten Moment würde ich sagen
da geht es um mehr als nur um den Rollstuhl.

Ich nehme mal an , weil der Rollstuhl von der Schweiz ist ,werden keine Reparaturen mehr bezahlt.
Bei einem Ortsansässigen Sanitätshaus haben die Kassen Verträge und können so die Preise auch aushandeln.
Einmal genehmigter Rollstuhl wird auch in der Regel repariert.
Doch Achtung
Ich darf keine Reparatur vornehmen
ohne beim Hausarzt die Verschreibung der Reparatur und seine Notwendigkeit verschreiben zu lassen.

Als nächstes muss ich dann zum Sanitätshaus und die Verschreibung abgeben.

das Sanitätshaus wiederum hat nun die Pflicht wenn die Rechnung einen bestimmten Betrag überschreitet
es der Krankenkasse einzureichen mit der Bitte um Überprüfung.
Daraufhin entscheidet die Kasse ob repariert wird oder ob eine Neuanschaffung notwendig wird.
Dann geht es erst weiter.

da ist auch keine 2 Jahresfrist

2. hatte die Kasse dem Rollstuhl aus der Schweiz zugestimmt ?
3. 1800.-- Euro kommen mir schon Utopisch vor für Fußstützen? Oder ist es ein Scooter ?

Ich weiß jetzt nicht was ein scooter ist, die krankenkasse jedenfalls hatte damals zugestimmt. es läuft alles über das sanitätshaus Nicolai, deren Aussage ist das die Krankenkasse nichts mehr zahlt. ich weiß nur der Rollstuhl muss an die 15 ooo euro gekostet haben.
Ich habe leider nicht mehr viel mitbekommen da ich sie seit 2 jahren nicht mehr pflege nun aber hab ich das gefühl nicolai zieht sie über den tisch. denn 1800 euro kommen mmir auch zuviel vor.
Es ist auf jeden fall ein elektrischer rollstuhl wo man alles einstellen kann, höhenverstellbar damit sie an hohe schränke kommt fußstützen lenkung alles vorne
Lg
katja

dem Preis nach ist es ein Scooter
aber ist ja auch egal wenn die Kasse Ihn genehmigt hat dann war es ja so in Ordnung
inzwischen habe ich gelesen das diese Firma mehrere Geschäfte in Deutschland hat
es also nicht direkt von der Schweiz kommt.

Nun würde ich als erstes zu der zuständigen Krankenkasse Kontakt aufnehmen.
Schildern was ist und schauen wie die Kasse sich dazu verhält.
Auf jedenfall Wiederspruch einreichen, gegebenenfall den obersten Chef der Kasse um ein Gespräch bitten.

Sollte es keine Einigung geben würde ich an den VDK gehen
http://www.vdk.de/
wenn deine Mutter Mitglied ist dann ist es meist kostenfrei
die Beratung und auch gegebenenfalls den Rechtsanwalt.
Ich würde auf jedenfall einen von dem VDK auswählen da die auf diese Fälle speziallisiert sind.

Jetzt weiß ich etwas mehr.
Also meine Mutter bekam links an der Fußstütze ein wadenkissen dieses nicht dazu gehört(also kein original) es war etwas größer und runder, dazu kam es das sich das kissen im rad verhedderte da es verrutschte somit ging links an der beinstütze der fußbereich immer weiter nach unten so das meine mutter passanten ansprechen musste ob sie das richten können.
Es liegt also an dem Kissen und meine Mutter ist nirgends gegengefahren
ich habe heute dreimal mit der Bkk telefoniert, es stimmt, die Beinstützen werden aus dem grund nicht mehr bezahlt weil meine Mutter andauernd dagegenfuhr, und die beinstütze koste wohl1800 euro, nur diesmal ist sie nirgennds gegen gefahren und es lag an dem Kissen das Nicolai ihr nicht ersetzen wollte(weshalb auch immer, man nahm sie wohl auch nicht mehr ernst u wusste das sie keine andere hiulfe hatte schätze ich mal und alleine ist)
Die Krankenkasse hörte sich das an und möchte mit ihrem vorgesetzetn darüber sprechen denn, die Beinstütze ist sonst!komplett ok nur das Fußteil ist runtergebogen eben durch dieses kissen!

mal schauen morgen ruft man mich zurück, das gleiche habe ich auch nochmal der firma nicolai erzählt der zuständige sachbearbeiter ist nicht im haus gewesen und meine Mutter würde alles kaputt fahren...
nagut mal schauen wie es weiter geht..

Das hört sich ja schon ganz gut an
wenn der Mitarbeiter mit seinem Vorgesetzten reden will.
Im Ernstfall ist es immer besser mit der Krankenkasse in einem Gespräch zu bleiben.

Allerdings wäre ist wirklich sinnvoll wenn du dich selber davon überzeugen könntest ob deine Mutter überhaupt noch in der Lage ist selbstständig einen E-Rollstuhl zu fahren.
Bevor ich im letzten Sommer meinen Rollstuhl bekam musste ich eine Fahrt mit dem Mitarbeiter vom Sanitätshaus ausführen wobei er mich fahren lies und mitrannte um zu sehen ob ich es mit der Steuerung schaffte,Den ein kleiner Ruck und schon ist es zu viel,Danach am auch noch ein Her von der Krankenkasse um mich zu begutachten in wie weit ich noch verkehrstauglich bin.

Wenn es einwandfrei feststeht das es kommt weil das Kissen falsch war, zu groß,zu dick
eventuell nicht richtig zum festmachen,dann würde ich auch nochmal über die Firma einen Kostenersatz einfordern

Hallo Katja!

Vielleicht kann ich Dir mit Nachfolgendem weiterhelfen.

Änderung, Instandsetzung, Ersatzbeschaffung

Der Anspruch des Versicherten umfasst nicht nur die Erstausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln , sondern auch deren Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung. Zu den notwendigen Änderungen gehören insbesondere Erweiterungen und Ergänzungen, die ihre Ursache in der Person des Versicherten haben (z. B. Wachstum) oder in der fortschreitenden technischen Entwicklung begründet sind. Technische Neuentwicklungen müssen jedoch ausreichend erprobt sein (§ 139 SGB V).

Die Instandsetzung umfasst die Reparatur bei Verschleiß, wenn die Instandsetzung technisch möglich und wirtschaftlicher als eine Ersatzbeschaffung ist. Bei Unbrauchbarkeit oder Verlust ist das Hilfsmittel zu ersetzen.

Vor einer Wiederverordnung von Hilfsmitteln hat der Vertragsarzt sich zu vergewissern, ob die Gebrauchsfähigkeit des bisher verwendeten Mittels durch Änderung oder Instandsetzung erhalten werden kann (vgl. HilfsMR, A.III.20).

Eigentumsvorbehalt/Wiederverwendung/leihweise Überlassung

Es liegt im Ermessen der Krankenkasse, Hilfsmittel lediglich leihweise zu überlassen (§ 33 Abs. 5 Satz 1 SGB V). Diese Regelung dient einer wirtschaftlichen Versorgung durch die Abgabe wiederverwendbarer Hilfsmittel. Die Möglichkeit einer Wiederverwendung kann durch Absprachen mit dem Leistungserbringer sichergestellt werden. So kann vereinbart werden, dass ein Hilfsmittel für die Dauer der medizinischen Notwendigkeit nur mit einem Eigentumsvorbehalt an den Versicherten abzugeben ist. Das Hilfsmittel bleibt dabei Eigentum der Krankenkasse. Der Versicherte ist verpflichtet, das Hilfsmittel pfleglich und schonend zu behandeln. Schäden, die durch unsachgemäße Benutzung, Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstehen, hat der Versicherte auf eigene Kosten zu beseitigen.

Ein Hilfsmittel kann auch leihweise abgegeben werden, wenn der Versicherte krankheitsbedingt nur kurzfristig auf ein solches angewiesen ist. Bei einer leihweisen Übergabe bleibt das Hilfsmittel Eigentum des liefernden Betriebs und die Krankenkasse trägt die vertraglich festgelegten Kosten (Hilfsmittelleihe).

Ausgeschlossene Hilfsmittel

Hilfsmittel, die aufgrund ihres geringen oder umstrittenen therapeutischen Wertes verzichtbar sind oder wegen ihres geringen Abgabepreises von den Versicherten selbst bezahlt werden können, sind durch Rechtsverordnung aus der Leistungspflicht der Krankenkasse herausgenommen (§ 34 SGB V, HilfsMKVV).
Zu der Frage, welcher Betrag als geringer Abgabepreis in Betracht kommt, hat sich das BSG geäußert. Bei einem Verkaufspreis von 76,70 EUR bzw. entsprechend hohen Kosten der Gebrauchsüberlassung handelt es sich nach höchstrichterlicher Ansicht nicht um ein Mittel von geringem Abgabepreis.

Weitere Einzelheiten zur Verordnungsfähigkeit und zum praktischen Verfahren ergeben sich aus § 30 BMV-Ä bzw. EKV; so ist z. B. festgelegt, dass die Versicherten von der Krankenkasse sowohl allgemein als auch im konkreten Sachverhalt darüber aufzuklären sind, dass der Versicherte die Kosten für nicht verordnungsfähige Hilfsmittel selbst zu tragen hat (vgl. auch HilfsMR, V, 27).

Leistungszuständigkeit bei Kassenwechsel[/b]

Lange Zeit war zwischen den Spitzenverbänden einzelner Kassenarten (bis Mitte 2008) strittig ob sich die Leistungsabgrenzung bei einem Kassenwechsel am "Versicherungsprinzip" orientieren soll (leistungspflichtig ist die zum Zeitpunkt der Ausstellung der Verordnung zuständige Krankenkasse). Dagegen stand die alternative Auffassung, dass für die jeweils erbrachte Leistung nur die Krankenkasse leistungspflichtig sein kann, die am Tag der Erbringung der Leistung die Versicherung auch tatsächlich durchführt ("Versicherungsprinzip").

Das BSG entschied 2001, dass die Leistungspflicht der Krankenkasse für eine konkrete Behandlungsmaßnahme nicht von der Mitgliedschaft im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls, sondern von der Mitgliedschaft im Zeitpunkt der tatsächlichen Leistungserbringung abhängt[1].
Für die Erbringung von Hilfsmitteln ist also die Krankenkasse leistungspflichtig, bei der am Tag der Abgabe des Hilfsmittels ein Versicherungsverhältnis besteht.

Die Spitzenverbände der Krankenkassen - zugleich handelnd als Spitzenverbände der Pflegekassen - haben am 18.12.2007 ein Gemeinsames Rundschreiben zur Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln verabschiedet (GR v. 18.12.2007).

Gruß Bernd